Sonntag, 30. September 2012

Die Bundesregierung plant mal wieder ein fotogenen Gipfeltermin in Berlin, diesmal soll es ein "Demografiegipfel" werden. In diesem Umfeld erreichen uns durchaus verstörende Meldungen aus dem weiten Themenfeld der Zuwanderungspolitik.
So fordert beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit in einem Positionspapier mehr Zuwanderung - auch aus Asien.
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Freitag, 28. September 2012


Interviewpartner im Beitrag „Kinderbetreuung: Finanzielle Unterstützung vom Chef“ des Wirtschaftsmagazins „Marktcheck“ (SWR-Fernsehen) am 27.09.2012, 21:00-21:45 Uhr
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28.09.2012, Erfurt

„Innovative Arbeitsmarktpolitik - Wie bekommt man Langzeitarbeitslose in Arbeit?“

Vortrag auf der Jahresversammlung des Evangelischen Fachverbandes für Arbeit und soziale Integration (EFAS): "Gegenwart gestalten - Zukunft gewinnen" -Arbeitsmarktpolitik nach 2013

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28.09.2012, Köln

„Die doppelte Schuldenkrise, das geldpolitische Dopingsystem und die Bedeutung der Insolvenz in diesem Spiel“

Dinner Speech bei der Jahrestagung 2012 der ZInsO - Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht

Mittwoch, 26. September 2012


Zugeschaltetes Interview anlässlich der Tötung einer Mitarbeiterin im Jobcenter Neuss in der Nachrichtensendung „MDR aktuell“ (MDR-Fernsehen) am 26.09.2012, 21:45-22:00 Uhr
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Zu diesem Thema auch:

Was für eine Tragödie! Eine Mitarbeiterin des Jobcenter in Neuss wurde aus dem Leben gerissen. Um es gleich deutlich zu sagen: Nichts kann und darf eine solche Tat in die Nähe einer erklärenden Entschuldigung rücken und es ist keinesfalls legitim, den Täter sogleich zum Opfer von irgendwas umzudefinieren, was zuweilen reflexhaft gemacht wird. Noch wissen wir viel zu wenig über den konkreten Fall. Aber ebenso reflexhaft sind die sofort einsetzenden Diskussionen, was zu tun wäre, um ein nächstes Mal zu verhindern.
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Die Bundesregierung hat seit 2010 ein Milliarden-Sparprogramm in der Arbeitsmarktpolitik aufgelegt und umgesetzt - übrigens das größte in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Sie hat immer legitimatorisch zu argumentieren versucht, dass ja auch die Zahl der Arbeitslosen rückläufig sei und man dann auch weniger Geld benötige für deren Wiedereingliederung - denn gespart werden muss und wird vor allem im Bereich der aktiven Arbeitsförderung, sind die Geldleistungen doch festgeschrieben. Man geht also an die so genannten "Ermessensleistungen" ran, also beispielsweise den beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen oder der öffentlich geförderten Beschäftigung. Da kann es nicht verwundern, dass die Förderintensität deutlich zurückgegangen ist.
Und dieser Sparkurs wird auch im kommenden Jahr nach den Haushaltsplanung des Bundes keine Ende finden.
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Dienstag, 25. September 2012


Interviewpartner im Beitrag "Arbeitslose - unfreiwillige Freiwillige" im Politikmagazin "Panorama 3" (NDR-Fernsehen) am 25.09.2012, 21:15 - 21:45 Uhr.
Der Beitrag von "Panorama 3" thematisiert den zunehmenden Anteil von arbeitslosen Hartz IV-Empfängern an den Bundesfreiwilligen - und zeigt auf, wie viele Menschen nach jedem Strohhalm greifen, um irgendetwas zu tun.
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Montag, 24. September 2012


Sell, S. (2012): Zukunftsszenarien für Qualifizierungs- und Beschäftigungsunternehmen. Alte und mögliche neue Geschäftsmodelle auf dem Prüfstand, in: Forum Arbeit, Heft 3/2012, S. 3-6
Nicht nur angesichts des heiß laufenden Motors in Berlin, der es schafft, nunmehr sogar die Nutzung des "Betreuungsgeldes" für die Umleitung in die Kassen der Anbieter von Riester-Renten als "Kompromiss" zu verkaufen, interessiert ein Blick auf die kritischen, ja hochproblematischen Aspekte, die mit Riester-Renten verbunden sein können. Hierzu ein Beitrag auf der Webseite von "Aktuelle Sozialpolitik" , der von einem Interview mit dem Versicherungsmathematiker Axel Kleinlein berichtet. Lohnt sich.
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Sonntag, 23. September 2012


Es gibt wahrlich viele sozialpolitische Baustellen in unserem Land, die einem an den Rand der Aufnahmefähigkeit treiben können bzw. es auch schaffen. Und wenn man dann noch die dramatische Situation in vielen Krisenstaaten in der Euro-Zone berücksichtigen würde. Aber als wenn das nicht alles schon zu viel wäre - heute soll ein Thema aufgerufen werden, das für die meisten von uns ganz weit weg ist: Arbeitssklaven im Jahr 2012.
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Samstag, 22. September 2012


Seit langem wird in der arbeitsmarktpolitischen Fachdiskussion über eine dringend notwendige Reform der öffentlich geförderten Beschäftigung debattiert, die in den vergangenen Jahren reduziert worden ist auf die "Arbeitsgelegenheiten", umgangssprachlich auch als "Ein-Euro-Jobs" bezeichnet - und an denen sich teilweise auch gut begründet erhebliche Kritik entzündet hatte. Aber statt irgendeine Veränderung zum Besseren müssen wir seit 2010 eine in diesem Ausmaß bislang noch nie da gewesene Kürzungswelle bei der öffentlich geförderten Beschäftigung zur Kenntnis nehmen.
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Für einen kleinen Moment gab es noch einen Hoffnungsschimmer, als heute die Meldung durch die Nachrichten ging: "CDU und CSU haben sich beim Betreuungsgeld geeinigt". Eine Hoffnung auf den Sieg der Vernunft, denn wenn man in den zurückliege
nden Monaten irgendjemand auf dieses Thema angesprochen hat, dann waren > 90% gegen diese neue Leistungszumutung. Also bestand - für den Hauch einer Sekunde - die Hoffnung, dass die Ratio wieder Besitz ergriffen hat von den Unionsverantwortlichen in Berlin. Das bekannte "aber" kam dann um so härter.
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Freitag, 21. September 2012


21.09.2012, Dortmund

„Präventionspolitik in Kommunen“
Eingangsstatement im Arbeitskreis 3 beim Fachkongress „Optionen – die Stadt der Zukunft“ der SKG Nordrhein-Westfalen und Diskussion mit Edelgard Bulmahn MdB, Bundesministerin a.D., Mitglied der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“, Birgit Zörner, Stadträtin für Soziales, Gesundheit und Wohnen der Stadt Dortmund, Ulrike Lubek, Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland und Guntram Schneider MdL, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen unter Moderation von Britta Altenkamp MdL


Interview zum Thema „Ist der Mindestlohn volkswirtschaftlich sinnvoll?“ in der Morgensendung von MDR Info am 21.09.2012

Donnerstag, 20. September 2012


20.09.2012, Altenkirchen

„Die sozialen und ökonomischen Folgen des demografischen Wandels und seine Auswirkungen auf die Pflege“

Vortrag bei der Vollversammlung der Pflegekonferenz im Landkreis Altenkirchen

Auch hier wurde bereits über das aktuelle Aufreger-Thema Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der im Entwurf vorliegt, berichtet. Und es ist gut und wichtig, dass dadurch ausgelöst auch über die ungleiche Verteilung, darüber hinausgehend aber über die Frage diskutiert wird, wer wie viel zur Finanzierung der Aufgaben des Staates beizutragen hat bzw. beitragen sollte. Genau diese Debatte gilt es nun von interessierter Seite schon im Kern abzuwürgen - ein Auftrag, der sofort von der FDP aufgegriffen wurde.
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Der Arbeitsmarkt in Deutschland kennt ein ganz besonderes Subventionsmodell, dass sich bei vielen Arbeitgebern einer besonderen Beliebtheit erfreut (aber nicht nur bei denen): Die geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse oder landläufig auch als "400-Euro-Jobs" bekannt und genutzt. Mit den 400 Euro ist es aber bald vorbei, wir werden dann von "450-Euro-Jobs" sprechen müssen. Hintergrund: Die Bundesregierung will die Einkommensgrenzen für Minijobber anheben. Dadurch gehen dem Staat Abgaben und Steuern in Millionenhöhe verloren.
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Mittwoch, 19. September 2012


19.09.2012, Berlin

„Immer näher an und in den ‚harten Kern’ der Langzeitarbeitslosigkeit im SGB II – Handlungsansätze aus wissenschaftlicher Sicht

Vortrag auf dem „Tag der Optionskommunen 2012: SGB II-Langzeitbezug und kommunale Leistungen“ vom Deutschen Landkreistag, Deutschen Städtetag und Kommunen für Arbeit

Dienstag, 18. September 2012


Interviewpartner im Beitrag „Nie war die Kluft zwischen Arm und Reich größer“ in der Nachrichtensendung „Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz“ (SWR-Fernsehen) am 18.09.2012, 21:45 – 22:00 Uhr
Ist das wieder eine Vorlage für die längst überfällige Diskussion über die Einkommens- und Vermögensverteilung und die zunehmende "öffentliche Armut" - bei steigendem "privaten Reichtum" einiger in unserem Land. Die Medien stürzen sich auf die Berichte über den Entwurf des neuen Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet. Wieder zu beobachten sind natürlich auch die bekannten Reflexe im politischen Raum.
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10% oben = 53%, 50% unten = 1%. So sieht in aller Kürze die Vermögensverteilung in Deutschland aus. Der private Reichtum in Deutschland wird immer größer, das Vermögen des Staates hingegen kleiner. Gleichzeitig werden die Reichsten immer reicher. Diese Erkenntnisse sind dem Entwurf des neuen Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung entnommen.
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Montag, 17. September 2012


Interviewpartner im Beitrag "Wirtschaft macht Lehrlinge fit" des Politikmagazins "Westpol" (WDR-Fernsehen am 16.09.2012, 19:30 - 20:00 Uhr

Seit Jahren klagen Wirtschaft und Handwerk darüber, dass sie keine geeigneten Lehrlinge mehr finden. Die Leistungen der Bewerber seien zu schlecht. Jetzt gehen die Unternehmen in die Offensive: Firmen wie Evonik und die Bahn machen die Bewerber auf eigene Kosten fit für die Ausbildung - mit verblüffendem Erfolg.

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Sonntag, 16. September 2012


Interviewpartner im Beitrag „Zwischenbilanz der Euro-Rettung“ in der Sendung „Geld, Markt, Meinung“ (SWR 2) am 15.09.2012

Interviewpartner im Beitrag „Niedriglöhnern droht Altersarmut“ in der Sendung „SWR 1 Arbeitsplatz“ (SWR 1) am 15.09.2012
Die Sendung als >> Audio-Datei

Samstag, 15. September 2012

Es wäre euphemistisch, wenn hier die Behauptung aufgestellt werden würde, das Thema Betreuungsgeld wird vermisst. Aber jetzt muss es erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden - formal wegen der Anhörung im Familienausschuss des Deutschen Bundestages zum vorliegenden Gesetzentwurf zur Einführung dieser skurrilen Leistung, zum anderen aber auch, weil es Hinweise gibt, dass im Kontext der vielen Gegner des Betreuungsgeldes innerhalb der CDU und der FDP an "Kompromissmodellen" gebastelt wird, die im Ergebnis vielleicht der CSU ein akzeptables Durchkommen ermöglichen, zugleich aber die an sich schon problematische praktische Umsetzung noch mehr verkomplizieren würden. Damit hätten wir dann gleichsam eine potenzierte Schildbürgerstreichhaftigkeit erreicht, was allerdings - da sei hier angemerkt - kein Privileg des Betreuungsgeldes wäre.
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Freitag, 14. September 2012


Interview zum Thema „Honorarstreit zwischen den niedergelassenen Ärzten und den Krankenkassen“ in der Sendung „Nordwestradio Journal“ (Nordwestradio von Radio Bremen/NDR) am 14.09.2012, 17:08 – 18: 30 Uhr

Donnerstag, 13. September 2012


Zugeschaltetes Interview in der Nachrichtensendung "Der Tag" (Phoenix) am 13.09.2012, 23:00 - 0:00 Uhr zu den Themen Rentendiskussion sowie Honorarstreit zwischen den Ärzten und den Krankenkassen.


Studiogast beim Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ (SWR-Fernsehen) am Donnerstag, 13.09.2012, 20:15 – 21:00 Uhr zum Thema: "Geldgrab Riester-Rente: Hat uns die Politik in die Vorsorgefalle gedrängt?"
Die gesetzlichen Renten schrumpfen und Lebensversicherungen, Aktien und Fonds werfen immer weniger Renditen ab. Noch nie war es so schwer, sich fürs Alter abzusichern.

Mittwoch, 12. September 2012

Überall wird von einem vermeintlichen oder auch tatsächlichen Mangel an Auszubildenden geschrieben und berichtet. Was für eine Umkehrung der Situation - noch vor wenigen Jahren war man auf der verzweifelten Suche nach Ausbildungsangeboten seitens der Betriebe. Und nun häufen sich die Meldungen, dass viele Arbeitgeber händeringend nach jungen Menschen fahnden, die bei ihnen was lernen wollen. In diesem Kontext ist es wichtig, dass darauf hingewiesen wird, dass die Realität wie immer deutlich bunter aussieht.
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Montag, 10. September 2012

Studiogast zum Thema SPD-Rentenkonzept und Diskussion über die Bekämpfung von Altersarmut in der Sendung "Der Tag" (Phoenix) am 10.09.2012, 23:00 - 0:00 Uhr

Zugeschaltetes Interview zum Thema "SPD-Rentenreformkonzept und Anstieg der Niedriglohn-Beschäftigung" in der Nachrichtensendung "Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz" (SWR-Fernsehen), 21:45 - 22:00 Uhr

Die Niedriglöhner auf dem Arbeitsmarkt - neue Zahlen vom Statistischen Bundesamt. Heute haben die Bundesstatistiker neue Zahlen zum brisanten Thema Niedriglöhne veröffentlicht.
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Samstag, 8. September 2012

Wollen wir wetten, dass das, worüber hier berichtet werden soll, in den kommenden Monaten - wie so vieles andere auch - aus den USA nach Deutschland schwappen wird? Dass man auf Fachtagungen ernsthaft versuchen wird, den Transfer des "neuen Ansatzes" auf die deutsche Sozialpolitik zu erörtern? Es geht hier nämlich um die "erfolgsabhängige Bezahlung sozialer Arbeit" - und das hört sich grundsätzlich spannend an für die "Kostenträger", wie das bei uns so heißt. Und wer hat sogar hier seine Finger drin? Goldman Sachs, von denen eine diese Tage ausgestrahlte Dokumentation bei Arte behauptet hat, sie regieren die Welt. Warum also sollen sie nicht versuchen, Geld zu verdienen mit der Rückfallquote von Knastinsassen. Denn darum - u.a. - geht es hier.
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Freitag, 7. September 2012


Hannover, 07.09.2012

"Chancengleichheit von Frauen und Männern im Erwerbs- und Familienleben – Leitbilder der Zukunft"

Eröffnungsvortrag auf dem Kongress "Frauen schaffen Zukunft! Wege für die Chancengleichheit von Frauen und Männern im Erwerbs- und Familienleben" des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge und des Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration des Landes Niedersachsen

Donnerstag, 6. September 2012


Interviewpartner im Beitrag „Warum wird die Rente eigentlich knapp?“ im Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ (SWR-Fernsehen) am 06.09.2012, 20:15 – 21:00 Uhr
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Leider keine Erfolgsgeschichte. Ein "Schlecker-Update".
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Mittwoch, 5. September 2012


Demographischer Wandel 
Die Pflege - Chancen und Risiken der Gesundheitswirtschaft

Mainzer Schlossforum Gesundheitspolitik

am 05.09.2012 um 15 Uhr im Mainzer Schloss, „Leibniz-Saal“

Diskussionsteilnehmer: Günter Danner, M.A.; Ph.D. Stellvertretender Direktor der Europavertretung der deutschen Sozialversicherung in Brüssel; Dr. med. Joachim F. Treppmann CVO/Vizepräsident Sprecher des Vorstands der vertragsärztlichen Vereinigung Deutschland e.V.; Kathrin Senger-Schäfer MdB Die Linke, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags, Tabea Rößner MdB Bündnis 90/Die Grünen, Stellvertretenes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestags, Erwin Rüddel MdB CDU, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags sowie Jacqueline Kraege, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz.

Moderation: Prof. Dr. Stefan Sell, Hochschule Koblenz

Dienstag, 4. September 2012

Studiogast in der Sendung "Vor Ort" (Phoenix) zum Thema Rente und Altersarmut am 04.09.2012, 14:30 - 15:00 Uhr

Manchmal hat der Schweizer Käse weniger Löcher als man so denkt: Das Thema "Altersarmut", "Zuschussrente" und überhaupt die Rente werden derzeit durch die Medien gepeitscht.
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Montag, 3. September 2012

Studiogast in der Sendung "Der Tag" (Phoenix) am 03.09.2012, 23:00 Uhr - 0:00 Uhr zum Thema: Aktuelle Diskussion über Altersarmut und Rente

Sonntag, 2. September 2012

Diskussionssendung zum Thema "Gut gemacht oder nur gut gemeint? Zehn Jahre Hartz-Reformen", West ART Talk (WDR-Fernsehen), 02.09.2012, 11:00 - 12:25 Uhr.
Diskussionsteilnehmer: Heinz Buschkowsky, der sprachgewaltige Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Isolde Kunkel-Weber, die Mitglied der "Hartz-Kommission" war und damit zurecht als Insiderin bezeichnet werden kann, der ostdeutsche Schriftsteller Ingo Schulze, der 23-Jährige Patrick Häßicke, der vier Jahre lang von Hartz IV gelebt hat und jetzt eine Ausbildung zum Schornsteinfeger macht, sowie Prof. Dr. Stefan Sell von der Hochschule Koblenz
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Ein Teil der Bundesregierung verdirbt einem jetzt sogar den Sonntag, wenn man schon beim morgendlichen Organisieren des kontinentaleuropäischen Frühstücks in Form echter Brötchen beim Bezahlen derselben - technisch nicht vermeidbar - mit der dicken, fetten Schlagzeile dieser allseits bekannten Zeitung mit den vier Buchstaben konfrontiert wird: "Die neue Renten-Schock-Tabelle. Ministerin von der Leyen: Legitimität des Rentensystems in Gefahr".
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Samstag, 1. September 2012

‎"Jeder vierte neue Erwerbslose rutscht sofort in Hartz IV" und angesichts dieser Zahlen warnt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vor einem "Zweiklassensystem" bei der Absicherung der Erwerbslosigkeit.
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"Da waren die Nicht-Bedürftigen mal wieder schneller": In der Bildungs- und Sozialpolitik kennt man viele Beispiele für groteske Mittelverschwendung, während andere Bereiche jeden zusätzlichen Cent dringend gebrauchen könnten, dort aber Mittel fehlen oder noch weiter gekürzt werden. Und nicht selten wird vor dem Hintergrund angeblich "alternativloser" Einsparungen in Zeiten (durch die Steuerpolitik selbst hergestellter) öffentlicher Armut sozialpolitisch dahingehend argumentiert, dass man dann wenigstens die knappen Mittel auf die Menschen konzentrieren sollte, die Hilfe und Förderung am dringendsten benötigen. In diesem Zusammenhang werden dann immer wieder an erster Stelle die Kinder genannt.
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